Apple Watch: US-Richter entscheidet, dass Apple Pulsoximeter-Patent von Masimo verletzt hat, Importverbot droht

Der Streit zwischen Apple und dem US-Medizingerätehersteller Masimo geht in die nächste Runde. Wie Masimo in einer Mitteilung bekannt gab, hat ein US-Verwaltungsrichter in Washington, D.C., entschieden, dass Apple Patentrechte von Masimo bei einigen Modellen der Apple Watch Series Smartwatches verletzt hat.

Apple habe bestimmte Apple Watches mit lichtbasierten Pulsoximetrie-Funktionen und Verfahren zur nichtinvasiven Ermittlung der arteriellen Sauerstoffsättigung ausgestattet, die eines der Pulsoximeter-Patente von Masimo verletzen und in die Vereinigten Staaten importiert und verkauft. Konkret verletze der seit dem Jahr 2020 erstmals in der Apple Watch Series 6 eingebaute Pulsoximeter-Sensor von Apple die Patentrechte von Masimo, teilte das Medizingeräteunternehmen am gestrigen Dienstag, den 10. Januar 2023 mit.

Masimo wirft Apple weiter vor, den Pulsoximetersensor auch weiterhin in den aktuellen Apple-Watches zu verwenden, der ein Pulsoximeter-Patent von Masimo verletzt. Die United States International Trade Commission (USITC) wird nun prüfen, ob ein Einfuhrverbot für diese Apple Watches verhängt werden kann. Sollte die Prüfung für Masimo positiv ausfallen, dann droht Apple für bestimmte Modelle der Apple Watch-Serie ein Importverbot.

Bislang gibt es von der USITC dazu noch keine aktuelle Verlautbarung, welche aktuellen Smartwatches von Apple von einem Importbann betroffen sein könnten. Die Apple Watch Series 8 und die Apple Watch Ultra bieten Funktionen zur Ermittlung der Blutsauerstoffwerte, die Apple Watch SE hingegen nicht.

Joe Kiani, CEO von Masimo, wertet die Entscheidung des US-Verwaltungsrichters positiv. Kiani ist der Meinung, dass Apple in ähnlicher Weise die Patente für Technologien anderer Unternehmen verletzt habe. Das Urteil habe Apple als ein Unternehmen entlarvt, das die Innovationen anderer Unternehmen übernehme und sie neu verpacke, so Kiani.

Masimo hatte bereits im August 2021 bei der USITC eine Untersuchung gegen Apple wegen der angeblicher Patentrechsverletzungen von Apple eingereicht. Apple wirft Masimo im Gegenzug vor, die Masimo W1 sei ein Apple Watch Klon.