Apple gegen OpenAI: Streit um Beweise vor Anhörung am 14. Oktober
Im Rechtsstreit um mutmaßlich abgeflossene Apple-Geheimnisse wird vor Gericht derzeit vor allem über Verfahrensfragen gestritten – und das kurz vor einem entscheidenden Termin. Am 14. Oktober will das US-Bezirksgericht für Nordkalifornien Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen OpenAI anhören. In einem neuen Schriftsatz wirft Apple dem ChatGPT-Hersteller nun vor, sich nicht an die Regeln des Gerichts gehalten zu haben, wie 9to5Mac berichtet.
Zur Erinnerung: Apple hatte im Juli Klage eingereicht, gegen OpenAI, dessen Hardware-Firma io Products und die ehemaligen Apple-Mitarbeiter Chang Liu und Tang Tan. Der Vorwurf: Vertrauliche Informationen zu Hardware-Design, Fertigung und Produktentwicklung seien zu OpenAI gewandert. OpenAI bestreitet das, hat die Abweisung der Klage beantragt und erklärt, Apples Geschäftsgeheimnisse weder zu besitzen noch zu wollen.
Wer darf was nachreichen?
Die einstweilige Verfügung soll OpenAI und den übrigen Beklagten verbieten, auf Apples vertrauliche Informationen zuzugreifen, sie zu nutzen oder weiterzugeben, solange das Verfahren läuft. Für seinen letzten Schriftsatz zu diesem Antrag legte Apple fünf Gutachten vor. Ende September verlangten die Beklagten, zwei davon zu streichen: Apple habe neue Beweise nachgeschoben, auf die man nicht mehr angemessen reagieren könne.
Apple dreht den Vorwurf jetzt um. Die Regeln des Gerichts erlauben in einem solchen Einspruch nur Einwände gegen neue Beweise, keine weitere Argumentation in der Sache und höchstens fünf Seiten. Die Beklagten hätten dagegen neun Seiten eingereicht und den Antrag inhaltlich neu verhandelt. Als größte Grenzüberschreitung nennt Apple eine neue Erklärung von Liu, in der er unter anderem begründet, warum er seinen iMac vor der Rückgabe an Apple gelöscht hat, und die Nutzung einer vertraulichen Apple-Datei erklärt.
Apples Schlussfolgerung ist geschickt: Weil die Beklagten nun ohnehin auf alles geantwortet hätten, solle das Gericht nichts streichen und auf Grundlage aller Unterlagen entscheiden – Apples neue Gutachten eingeschlossen.
Was am 14. Oktober auf dem Spiel steht
Für OpenAI geht es um mehr als Formalien. Das Unternehmen will laut Bloomberg noch in diesem Jahr ein erstes Hardware-Produkt ankündigen und ab 2027 ausliefern. Erlässt das Gericht die Verfügung, stünde genau diese Entwicklung bis zum Urteil unter Beobachtung. Ob es so weit kommt, entscheidet sich frühestens nach der Anhörung in gut einer Woche.
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