Google Pixel 7 erhält Verkaufs-Verbot in Japan, auch Pixel 8 und Pixel 9 droht Verkaufsstop

Japan ist ein wichtiger Markt für Google, denn laut der Daten von StatCounter liegt Google mit einem Marktanteil von 5,81 Prozent aktuell auf dem zweiten Platz, weit hinter dem Apple iPhone mit einem gigantischen Marktanteil von 62,46 Prozent, aber knapp vor Samsung und Xiaomi. In eben diesem Markt dürfen Smartphones der Pixel 7-Serie nun nicht mehr verkauft werden. Grund dafür ist ein Patentrechtsstreit mit dem südkoreanischen Mobilfunk-Unternehmen Pantech.

Wie MLex berichtet, hat ein Bezirksgericht in Tokyo ein Urteil gefällt, laut dem Google ein sogenanntes Standards-Essential Patent im Bezug auf das LTE-Modem von Pixel-Smartphones verletzt hat. Derartige Patente sind essenziell, um Produkte herzustellen, weshalb diese zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen lizenziert werden müssen. Laut Pantech würde Google exakt die im Patent beschriebene Methode nutzen, um die Kommunikation zwischen Pixel-Smartphones und Mobilfunk-Masten abzuwickeln, Google hätte das Patent aber nicht lizenziert.

Googles verweigert Kooperation

Das Gericht betont, dass einstweilige Verfügungen bei Standards-Essentials Patenten nur dann möglich sind, wenn der Beklagte gar nicht erst versucht hat, eine Lizenz für das jeweilige Patent zu erhalten. Google habe die Verhandlungen hinausgezögert und auf Bedingungen wie eine Geheimhaltungs-Klausel bestanden, die laut Pantech völlig unnötig sei. Google hat sich im Verfahren auch geweigert, einen Vorschlag zu einer "vernünftigen" Höhe der Lizenzgebühren zu machen, unter der Behauptung, dass eine Berechnung "zu komplex" wäre.

Nachdem Google sich sogar geweigert hat, dem Gericht Daten zu den Verkaufszahlen von Pixel-Smartphones in Japan zur Verfügung zu stellen, wurde das Verkaufs-Verbot für die Pixel 7 Serie verhängt. Pantech hat bereits eine Klage eingereicht, die einen Verkaufsstop des Pixel 8 und des Pixel 9 (ca. 569 Euro auf Amazon) sowie der zugehörigen Pro-Modelle erwirken soll. Falls sich Google nicht mit Pantech einigen kann, muss sich der Hersteller unter Umständen aus dem japanischen Markt zurückziehen.