Qualcomm gewinnt vor Gericht gegen ARM und bekommt nur 2 Dollar zugesprochen

Eine Jury an einem US-Bundesgericht in Delaware hat entschieden, dass ARM gegen seine Lizenzvereinbarung mit Qualcomm verstoßen und die Geschäftsbeziehung des Chipherstellers mit Meta Platforms vorsätzlich beeinträchtigt hat. Qualcomm erhält allerdings lediglich 2 US-Dollar symbolischen Schadensersatz. Damit beanspruchen beide Unternehmen zumindest einen Teilerfolg für sich.

Das Urteil ist nach einem fünftägigen Prozess gefallen und markiert die jüngste Entwicklung in einem Streit, der die Beziehungen zwischen zwei bedeutenden Akteuren der Halbleiterindustrie belastet. ARMs Aktienkurs ist nach der Entscheidung um etwa 1 Prozent gesunken.

Qualcomm hat das Urteil begrüßt. Es bestätige, dass ARM gegen die Architekturlizenzvereinbarung (ALA) verstoßen, seine Zusagen nicht eingehalten und Qualcomms Geschäft vorsätzlich gestört habe. Das Unternehmen bezeichnet den Ausgang als Sieg für Innovation und Wettbewerb. Qualcomm äußert sich dazu wie folgt:

Wir freuen uns, dass die Jury festgestellt hat, dass ARM gegen seine seit Langem bestehende Architekturlizenzvereinbarung (ALA) mit Qualcomm verstoßen, seine Zusagen nicht eingehalten und vorsätzlich versucht hat, Qualcomms Geschäfte zu stören.

Zusammen mit dem früheren Gerichtserfolg mache das Urteil "ARMs weiterreichende Absichten, Qualcomm und seinem Ökosystem zu schaden, noch deutlicher", ergänzt das Unternehmen. Qualcomm konzentriere sich weiterhin auf die Entwicklung seiner Oryon-CPUs und anderer Halbleiterprodukte.

Auch ARM wertet den Ausgang als Erfolg. Nach Angaben des Unternehmens hat die Jury bei vier Ansprüchen zu seinen Gunsten entschieden. Für die beiden Ansprüche, bei denen ARM unterlegen ist, hat sie Qualcomm jeweils nur 1 US-Dollar Schadensersatz zugesprochen. ARM sieht darin eine Bestätigung seiner Position, im Rahmen der Technologielizenzvereinbarung in gutem Glauben gehandelt zu haben. ARM erklärt:

Obwohl Qualcomm mit diesem Verfahren versucht hat, ARM Milliarden US-Dollar aus unseren Lizenzvereinbarungen vorzuenthalten, bestätigt das Urteil der Jury, dass ARM im Rahmen seiner Technologielizenzvereinbarung in gutem Glauben gehandelt hat. Der zugesprochene Schadensersatz von lediglich zwei Dollar bestätigt die Stichhaltigkeit von ARMs Argumenten in diesem Verfahren. 

Das Unternehmen konzentriere sich weiterhin darauf, Technologie für seine Kunden, Partner und Aktionäre bereitzustellen.

Im Mittelpunkt des Streits steht die Lizenzvereinbarung, die Qualcomm die Nutzung von ARMs Prozessorarchitektur erlaubt. Die Unternehmen streiten über Lizenzbedingungen und den Vorwurf, ARM habe Qualcomms Geschäft beeinträchtigt. Ihre Beziehungen haben sich verschlechtert, seit SoftBank 2016 die Kontrolle über ARM übernommen hat und ARM in die Entwicklung eigener Chips eingestiegen ist. Qualcomms Lizenz läuft bis 2033.

Das Urteil klärt nicht alle Streitfragen zwischen den Unternehmen. Qualcomm verfolgt weitere Argumente zu den Lizenzbedingungen und einer Vertragsklausel, die es nach eigener Darstellung erlauben könnte, nach einem Vertragsbruch fünf Jahre lang keine Lizenzgebühren zu zahlen. Diese Fragen könnten finanziell deutlich schwerer wiegen als die von der Jury zugesprochenen 2 US-Dollar.