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"Abo oder Zustimmung" bei Webseiten-Abfragen vor dem Aus?

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Statt Cookies und Tracking auch ablehnen zu dürfen, stehen Kunden bei immer mehr Webseiten vor der Wahl entweder ein Abo abschließen zu müssen oder eben sämtliches Tracking zu akzeptieren. Nach einer Beschwerde von noyb gegen diverse bekannte Anbieter im deutschsprachigen Raum hat sich nun die DSB und die deutsche Datenschutzkonferenz mit dem Thema befasst.

Kurz nach Einführung der DSGVO haben mehrere deutschsprachige Webseiten wie die österreichische Tageszeitung "Der Standard", aber auch der Spiegel, Zeit, Heise, T-Online oder FAZ versucht die Möglichkeiten der Nutzer zum Ablehnen von Cookies und Tracking über eine Paywall zu umgehen.

Natürlich dürfen und können sich Anbieter für ihre Arbeit über ein Abo bezahlen lassen, aber dass Nutzer bei Nichtabschluss sämtlichen Trackingmaßnahmen einer öffentlich zugänglichen Seite zustimmen müssen, beziehungsweise ihre Datenschutzrechte erkaufen sollen, ist vermutlich nicht korrekt.

Und so hat die non-profit-Datenschutzorganisation noyb ("none of your business") Beschwerde gegen obige Betreiber eingelegt. Spezifisch hat sich die österreichische Datenschutzbehörde DSB mit der Beschwerde zu Der Standard beschäftigt. Während vorherige Beschwerden quasi weggewischt wurden, schwenkt die DSB nun zumindest teilweise um, was weitreichende Folgen für Anwender dieses Systems haben könnte.

In ihrer Entscheidung hat die DSB das Modell zwar grundsätzlich wieder bejaht, jedoch betont, dass die DSGVO voraussetzt, dass jede Datenverarbeitung ein spezifisches "Ja" oder "Nein" seitens der Nutzer erfordert, eine Pauschaleinwilligung genüge hier nicht.

Auch die Gegenrechnung zwischen Datenschutz und sehr hohen Abokosten von 96 Euro pro Jahr ist kritisch. Der Standard verdiene nur ein paar Cent mit Werbung, Nutzer sollen jedoch das 10- bis 100-fache zahlen, wenn sie die Werbung und das personalisierte Tracking nicht wollen.

Unklar ist nun, wie der Standard eine rechtskonformes Aboabfrage umsetzen soll. Für jedes einzelne von hundert Cookies ein paar Cent zu verlangen, scheint unsinnig und kaum umsetzbar, weshalb das Modell in der heutigen Form womöglich vor dem Aus steht. Von den deutschen Behörden werden ähnliche Entscheidungen erwartet, das Thema dürfte also Fahrt aufnehmen.

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Autor: Christian Hintze, 12.04.2023 (Update: 12.04.2023)