Apple Watch: Masimo-Patentstreit kostet Apple nun 818 Mio. US-Dollar
Der Patentstreit um die Apple Watch wird für Apple noch einmal deutlich teurer. Wie Bloomberg Law berichtet, hat Bundesrichter James V. Selna am 5. Oktober angeordnet, dass Apple dem Medizintechnikhersteller Masimo zusätzlich 184 Millionen US-Dollar an Zinsen zahlen muss. Grundlage ist das Urteil einer Jury aus dem November 2025, die Masimo 634 Millionen US-Dollar Schadenersatz zugesprochen hatte. Zusammen summiert sich das auf rund 818 Millionen US-Dollar – und bis Apple tatsächlich zahlt, können weitere Zinsen hinzukommen.
Apple hatte argumentiert, Zinsen wären ein unverdienter Zusatzgewinn für Masimo. Der Richter sah das anders und verwies auf eine Leitlinie des Supreme Court: Zinsen ab dem Zeitpunkt, zu dem die Lizenzzahlungen fällig gewesen wären, stellen den Patentinhaber lediglich so, als hätte er sein Geld rechtzeitig bekommen. Ganz durchsetzen konnte sich Masimo aber auch nicht. Den geforderten Zinssatz von 7 % lehnte Selna ab und legte stattdessen Masimos eigene Kreditkosten zugrunde, jährlich verzinst – mit 7 % wären es rund 243 Millionen US-Dollar geworden.
Ein Patent, das seit 2022 abgelaufen ist
Warum zahlt Apple für ein Patent, das es seit vier Jahren nicht mehr gibt? Das Patent mit der Nummer 10,433,776 beschreibt eine stromsparende Pulsoximetrie-Technik und ist 2022 ausgelaufen, verhandelt wurden also vergangene Verkäufe. Die Jury folgte dabei Masimos Argumentation, dass die Apple Watch mit ihren Herzfrequenz-Benachrichtigungen und dem Trainingsmodus als „Patientenmonitor“ im Sinne des Patents gilt. Apple hatte dagegengehalten, der Begriff meine klassische Medizintechnik und keine Smartwatch – ohne Erfolg, auch ein neues Verfahren bekam Apple nicht.
Für heutige Käufer ändert sich nichts, denn das Urteil betrifft keine aktuellen Funktionen. Es ist zudem ein eigenes Verfahren, getrennt vom Streit vor der US-Handelsbehörde ITC um die Blutsauerstoffmessung, den Apple im April für sich entschieden hat. Apple hat angekündigt, in Berufung zu gehen, und verweist darauf, dass Masimo über 25 Patente geltend gemacht habe, von denen die meisten für ungültig erklärt worden seien.
Teure Wochen vor US-Gerichten
818 Millionen US-Dollar bringen Apple nicht ins Wanken, sind aber auch kein Kleingeld. Interessanter ist der Zusammenhang: Erst Ende September hatte eine Jury in San Diego Apple zu 5,7 Milliarden US-Dollar wegen der Taptic Engine verurteilt. Ob die Berufungen die Summen am Ende schrumpfen lassen, ist offen – sicher ist nur, dass der Streit mit Masimo nach mehr als sechs Jahren noch immer nicht vorbei ist.
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