5,7 Milliarden Dollar Strafe: Apple will gegen Urteil zur iPhone-Taptic-Engine vorgehen

Nachdem Apple erst kürzlich in einem Verfahren wegen der Verletzung von Masimos Patenten zur Blutsauerstoffmessung zu einer Zahlung von 634 Millionen US-Dollar verurteilt wurde, steckt der Konzern aus Cupertino erneut in rechtlichen Schwierigkeiten. Eine Jury in San Diego hat Apple wegen seiner Taptic Engine nun einen Schadenersatz in Höhe von 5,7 Milliarden US-Dollar auferlegt. Die Jury sieht Überschneidungen zwischen Tactions Technologie zur Erzeugung von Vibrationen und Apples Taptic Engine, wodurch sich der Streitwert auf fast 5.721.961.750 US-Dollar beläuft.

Milliardenurteil betrifft zwei Patente

Bei der betreffenden Jury handelt es sich um eine Bundesjury in San Diego, die zu dem Schluss kam, dass Apples Taptic Engine zwei Patente von Taction Technology verletzt – US 10,659,885 und US 10,820,117. Der Schadenersatz wurde auf enorme 5,7 Milliarden US-Dollar festgesetzt. Damit handelt es sich derzeit um das bisher höchste Patenturteil gegen ein Technologieunternehmen.

Den Feststellungen zufolge betreffen die Patente einen Linearaktuator, der mithilfe elektromagnetischer Dämpfung so abgestimmt wird, dass er präzise innerhalb eines Frequenzbereichs von 15 bis 120 Hz vibriert, anstatt lediglich mit einer festen Frequenz zu summen, wie es laut Taction bei herkömmlichen Haptikmotoren der Fall ist.

Keine vorsätzliche Patentverletzung

Die Jury kam außerdem zu dem Schluss, dass die Patentverletzung nicht vorsätzlich erfolgte, wodurch zusätzliche Schadenersatzzahlungen ausgeschlossen wurden. Apple hat jedoch angekündigt, gegen das für den Technologiekonzern aus Cupertino unerwartet hohe Urteil Berufung einzulegen.

Die Jury besteht aus sieben Personen und entschied, dass das Vibrationsfeedback der iPhone-Tastatur einen Schadenersatz von 5,7 Milliarden US-Dollar wegen Patentverletzungen rechtfertigt, der an ein Haptikunternehmen gezahlt werden soll, das nur wenigen Menschen bekannt sein dürfte.

Laut den Gerichtsunterlagen im Verfahren Taction Tech. Inc. gegen Apple Inc. vor dem US-Bezirksgericht für den Southern District of California betreffen die beiden Patente eine „gedämpfte elektromagnetisch angetriebene planare Bewegung für Vibrationen im Audiofrequenzbereich“.

Vereinfacht ausgedrückt heißt es in den Unterlagen, dass ein herkömmlicher Motor ein kleines Gewicht bewegt, um eine Vibration mit einer einzelnen Frequenz zu erzeugen. Taction setzt dagegen auf elektromagnetische Dämpfung für hochpräzise Haptik im Frequenzbereich von 15 bis 120 Hz und ermöglicht damit jene Art von haptischem Feedback, die von iPhones bekannt ist.

Laut CNBC zeigt sich Tactions Rechtsvertretung mit dem Urteil zufrieden. Ein Anwalt der Kanzlei Quinn Emanuel erklärt: „Wir freuen uns, dass die Jury zugunsten von Taction entschieden und die Patentrechte des Unternehmens bestätigt hat. Taction musste fünfeinhalb Jahre darauf warten, dass dieser Fall vor Gericht kommt. Dieses Urteil hat also lange auf sich warten lassen.“

Apple verwendet seine Taptic Engine seit dem iPhone 6s, außerdem kommt die Technik in jeder Apple Watch zum Einsatz. Apple widerspricht jedoch nicht nur der Höhe des Schadenersatzes, sondern auch der Feststellung einer Patentverletzung. Das Unternehmen erklärt:

„Apples Taptic Engine unterscheidet sich grundlegend von Tactions Technologie, was Tactions eigene Tests von Apple-Produkten während des Verfahrens bestätigt haben. Apple verwendet Tactions Technologie nicht und wir werden Berufung einlegen.“