Sieg für Apple: Verkaufsverbot der Apple Watch in den USA abgelehnt

Apple hat in seinem langjährigen Rechtsstreit mit dem Medizintechnik-Unternehmen Masimo um den Blutsauerstoff-Sensor der Apple Watch schließlich einen wichtigen Sieg errungen. Am Freitag lehnte die US-Behörde International Trade Commission (ITC) die Überprüfung eines früheren Urteils ab und schloss den Fall ab.
Im Wesentlichen wies die Handelsbehörde damit das Bestreben von Masimo zurück, den Verkauf von Apple Watches in den Vereinigten Staaten einzuschränken oder zu verbieten. Für diejenigen, die die Geschichte nicht verfolgt haben: Dieser spezifische Disput dauert bereits mehr als sechs Jahre an. Im Mittelpunkt steht ein Patent für lichtbasierte Pulsoximetrie, welche die Blutsauerstoffsättigung misst.
Ende 2023 stellte sich die ITC zunächst auf die Seite von Masimo und erließ eine Import-Ausschlussanordnung (Einfuhrverbot), die Apple zwang, den Import der Modelle Apple Watch Series 9 und Ultra 2, die über diese Technologie verfügen, einzustellen. Um sicherzustellen, dass das Unternehmen seine neuesten Uhren weiterhin verkaufen und in den Regalen halten konnte, entschied sich Apple dazu, die Blutsauerstoffmessung in den USA zu deaktivieren, und begann mit der Neugestaltung des Pulsoximetrie-Systems.
Apple rollte später ein Update aus, welches den Großteil der Datenverarbeitung auf ein gekoppeltes iPhone anstatt auf die Uhr selbst verlagerte. Nach dieser Änderung gab die US-Zollbehörde (Customs and Border Protection) grünes Licht für Apple, die Blutsauerstoffmessung als Funktion wiederherzustellen. Apples geschickte Umgehungslösung gefiel Masimo nicht, woraufhin das Unternehmen entschied, diesen Schritt anzufechten.
Masimo argumentierte, dass Apple weiterhin gegen die ursprüngliche Exclusion Order verstoße, was eine weitere Untersuchung durch die ITC auslöste. Im März 2026 kam die Verwaltungsrichterin Monica Bhattacharyya zu dem Schluss, dass Apples Redesign die Patente von Masimo nicht verletzt. Die Kommission wurde gebeten, diese Entscheidung zu überprüfen, und gab schließlich bekannt, dass sie sich nicht weiter mit der Angelegenheit befassen werde.
Apple feierte das Ergebnis und dankte der ITC für ihre Entscheidung. In einem Statement gegenüber 9to5Mac hieß es: „Wir danken der ITC für ihre Entscheidung, die sicherstellt, dass wir unseren Nutzern diese wichtige Gesundheitsfunktion weiterhin anbieten können. Seit mehr als sechs Jahren führt Masimo eine unerbittliche juristische Kampagne gegen Apple, und fast alle ihre Ansprüche wurden abgewiesen. Wir werden unsere Innovationen stets verteidigen und uns weiterhin auf das konzentrieren, was wir am besten können: die weltweit besten Produkte und Dienstleistungen für unsere Nutzer zu liefern.“









