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Märkte: HTC und Nokia unterzeichnen Patentvereinbarung

HTC und Nokia beenden ihren Gerichtsstreit um Patente (Bild: morguefile.com)
HTC und Nokia beenden ihren Gerichtsstreit um Patente (Bild: morguefile.com)
HTC und Nokia möchten in Zukunft ihre Patente teilen. Nach jahrelangen Gerichtsprozessen konnten sich die Mobilfunkunternehmen einigen. HTC hat sich zu Zahlungen an Nokia bereit erklärt.

Nokia und HTC haben ihren Patentstreit beendet. In Zukunft möchten die beiden Unternehmen zusammenarbeiten. Nachdem Gerichte in verschiedenen Ländern entschieden, dass HTC eine Reihe von Nokia-Patenten verletzt habe, drohte HTC unter anderem ein Verkaufsverbot seiner Handys in Deutschland (wir berichteten). HTC ging immer wieder in Berufung und so fanden die Auseinandersetzungen lange Zeit kein Ende.

Die beiden Mobilfunkunternehmen unterzeichneten nun eine Patentvereinbarung, die ihren Rechtsstreit beilegt. Insgesamt 45 Patente waren von dem Streit betroffen. HTC hat sich zu Zahlungen an Nokia bereiterklärt, deren Höhe der Geheimhaltung unterliegt. Dafür kann das Unternehmen technische Innovationen der Finnen weiterhin nutzen. Nokia bekommt derweil Zugriff auf die LTE-Patente von HTC. Schließlich möchten die beiden Unternehmen bei zukünftigen technischen Entwicklungen zusammenarbeiten.

HTC und Nokia haben sich beide mit der Vereinbarung zufrieden erklärt. Mit Apple hatte sich Nokia schon im Jahre 2011 einigen können. Samsung und Apple streiten weiter über die Nutzung von Patenten. Im März steht der nächste große Prozess Samsungs gegen Apple an.

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Autor: Andreas Müller,  9.02.2014 (Update:  9.02.2014)