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HTC: Nokia erwirkt Verkaufsverbot für viele HTC-Smartphones in Deutschland

HTC droht ein Verkaufsstop vieler Smartphones in Deutschland (Bild: HTC)
HTC droht ein Verkaufsstop vieler Smartphones in Deutschland (Bild: HTC)
Im Patentstreit mit HTC hat Nokia einen Sieg errungen. Vor dem Landgericht München konnte Nokia ein Einfuhr- und Verkaufsverbot von zahlreichen HTC-Geräten in Deutschland erwirken.
Andreas Müller,

Eine „Reihe von HTC-Produkten“ verletzen laut dem Münchner Landgericht Nokias Patent EP 1 246 071. Das Patent betrifft die automatische Treiberkonfiguration, wenn man ein Smartphone via USB mit dem PC verbindet. Man kann ein Smartphone für die Sicherung von Dateien, als Modem für mobiles Internet oder für die Datensynchronisation verwenden. Diese Anwendungsszenarien erfordern unterschiedliche Treiber. Hat man seine Wahl getroffen, wird der richtige Treiber aktiviert. Darum geht es bei Nokias Patent.

In Folge des Urteils werden alle Importe und Verkäufe von betroffenen HTC-Produkten nach und in Deutschland untersagt, sobald Nokia Sicherheiten von 50 Millionen Euro hinterlegt. HTC betonte allerdings gegenüber Focus Taiwan, dass die aktuelle HTC-One-Reihe (HTC One, HTC One Mini, HTC One Max) nicht von dem Urteil betroffen sei. Diese dürfen also weiterhin in Deutschland verkauft werden.

Das Urteil ist nur die aktuelle Etappe von Nokias Vorgehen gegen HTC, wie Nokia mitteilte: „Nokia geht seit 2012 gegen HTC vor mit dem Ziel, den unautorisierten Gebrauch von Nokias geschützten Innovationen zu beenden. Nokia hat über 50 Patente gegen HTC in Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, den Niederlanden, England und den USA geltend gemacht.“ HTC strebt gegen Nokia eine Nichtigkeitsklage an, um das Urteil aufheben zu lassen.

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Autor: Andreas Müller, 22.12.2013 (Update: 22.12.2013)