Patent-Streit: Qualcomm fordert iPhone-Verkaufsstopp in Deutschland

Im Zuge der aktuellen Patentstreitigkeiten mit Apple hat Qualcomm nun auch in Deutschland zwei Klagen eingereicht. In den in München und Mannheim laufenden Patentverletzungsklagen fordert das Unternehmen einen sofortigen Import- und Verkaufsstopp aller iPhone-Modelle. Etwa in den USA versucht Qualcomm lediglich, die Einfuhr von iPhones mit Intel-Chips zu unterbinden, das Unternehmen geht hierzulande also deutlich umfangreicher vor.

Qualcomm beruft sich eigenen Angaben zufolge auf zwei Patente, die für iPhone-Funktionen wichtig seien, allerdings nicht unter die FRAND-Lizenzverpflichtungen für standard-essentielle Patente fallen sollen. Medienberichten zufolge handelt es sich konkret um Techniken zur Verlängerung der Akkulaufzeit durch Anpassung der Sendeleistung und der beschleunigten, akkuschonenden Übertragung von Daten.

Dass Qualcomm gerade in Deutschland klagt, ist nicht nur auf Hinblick auf den vergleichsweise großen Markt folgerichtig: Die deutsche Justiz gilt bei Patentklagen als vergleichsweise schnell und eher den Patentinhabern gewogen. 

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