Bundesregierung will Breitbandförderung beschleunigen

Im internationalen Vergleich steht die Bundesrepublik in Sachen Breitbandausbau bestenfalls mäßig dar, was die Bundesregierung mit einem Förderprogramm ändern will. Für dieses wurde seit 2015 ganze 3,5 Milliarden Euro bereitgestellt - abgerufen und ausgezahlt sind allerdings nur 26,6 Millionen Euro und damit nicht einmal ein Prozent.

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, überarbeitet das Bundesverkehrsministerium die eigenen Förderrichtlinien zum Breitbandausbau nun. Nach den neuen Regeln könnten Landkreise und Kommunen künftig bis zu 30 statt 15 Millionen abrufen, zudem dienen die bei Antragsstellung abgegeben Werte nur noch als Richtwerte - dadurch wird das Risiko bei Kostensteigerung minimiert.

Die bisherige Praxis, Anträge über mehrere Monate hinweg zu sammeln soll ebenso entfallen wie die bisher wohl sehr kritische Prüfung eines umfassenden Kriterienkatalogs. Im Allgemeinen dürfte der gesamte Prozess weniger bürokratisch werden.

Dem Bericht nach sollen die neuen Regeln am 1. August in Kraft treten, wobei ein komplettes neues Programm zur Förderung des Breitbandausbaus für das Jahr 2019 erwartet wird.

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