EU-Kommission stuft ChatGPT, Reddit und Roblox unter Digital-Services-Act-Regeln ein

Die EU-Kommission nutzt das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) als wichtigstes Regulierungsinstrument, um die größten Technologieunternehmen für die Moderation von Inhalten und die Sicherheit ihrer Nutzer zur Verantwortung zu ziehen. In den vergangenen Jahren hat die Verordnung große Plattformen wie X, TikTok und Meta einer verstärkten Aufsicht unterstellt und sie eingehenden Untersuchungen zu möglichen systemischen Risiken ihrer Algorithmen unterzogen. Diese verschärfte Aufsicht greift jedoch erst, wenn ein digitaler Dienst einen regionalen Schwellenwert von durchschnittlich 45 Millionen Nutzern pro Monat überschreitet. Während ChatGPT, Reddit und Roblox im vergangenen Jahr damit beschäftigt waren, die grundlegenden Anforderungen des Gesetzes zu erfüllen, hat die Europäische Kommission nun alle drei Dienste offiziell ihrer strengsten Regulierungsstufe unterstellt.

Dieser Schritt folgt auf kürzlich eingereichte Unterlagen, aus denen hervorgeht, dass alle drei Dienste den Schwellenwert deutlich überschritten haben. ChatGPT meldete 159,1 Millionen monatliche Nutzer in der EU, Reddit 57,2 Millionen und Roblox 46,6 Millionen. Auf Grundlage dieser Zahlen stufte die Kommission ChatGPT offiziell als „sehr große Online-Suchmaschine“ (VLOSE) sowie Reddit und Roblox als „sehr große Online-Plattformen“ (VLOPs) im Sinne des Digital Services Act (DSA) ein. Da ChatGPT ein KI-System ist, das mit Nutzeranfragen interagiert und darauf antwortet, unter anderem durch die Suche im Internet, betrachten die Regulierungsbehörden den Dienst als hybrides Angebot und stufen ihn als Suchmaschine ein. Reddit und Roblox gelten dagegen als Online-Plattformen, da beide Dienste ihren Nutzern ermöglichen, Inhalte Dritter öffentlich zu verbreiten.

Nach der offiziellen Einstufung haben die drei Unternehmen vier Monate Zeit, also bis Januar 2027, um die zusätzlichen Verpflichtungen gemäß dem DSA zu erfüllen. ChatGPT, Reddit und Roblox müssen die mit ihren algorithmischen Systemen und zentralen Diensten verbundenen systemischen Risiken bewerten und entsprechende Maßnahmen zu deren Eindämmung ergreifen. Dazu gehört, aktiv gegen die Verbreitung illegaler Inhalte, mögliche Beeinträchtigungen von Wahlprozessen und der öffentlichen Sicherheit sowie negative Auswirkungen auf Grundrechte und das körperliche oder psychische Wohlbefinden von Minderjährigen und anderen Nutzern vorzugehen. Der neue Status verleiht der Europäischen Kommission zudem weitreichende Untersuchungsbefugnisse, mit denen sie die Funktionsweise der Dienste eingehend prüfen kann. Die Kommission wird diese Aufsicht gemeinsam mit den zuständigen nationalen Koordinatoren für digitale Dienste ausüben. Bei ChatGPT und Reddit arbeitet sie dabei mit der Coimisiún na Meán in Irland zusammen, während für Roblox die niederländische Behörde für Verbraucher und Märkte (ACM) zuständig ist.