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Gerichte: Samsung siegt gegen Apple in den Niederlanden

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Nach dem Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland, klagte Apple auch in den Niederlanden. Nun muss Apple allerdings auch dort eine herbe Niederlage hinnehmen.

Der Streit zwischen Apple und Samsung wegen dem Tablet Galaxy Tab 10.1 des koreanischen Konzerns währt nun schon Monate. Nach dem Verkaufsstopp in Deutschland brachte Samsung das leicht veränderte Galaxy Tab 10.1N auf den Markt. Apple versuchte auch einen Verkaufsstopp in den Niederlanden zu erwirken und gewann in erster Instanz. Damit drohte Samsung die zweite Niederlage in Europa. 

Vor Gericht in Den Haag wurde nun das erste Urteil aufgehoben und damit auch der Verkaufsstopp. Die Klage Apples bezog sich auf die hohe Ähnlichkeit des Samsung-Tablets im Vergleich mit dem iPad. Hintergrund der Klage sind verschiedene Geschmacksmuster, die Apple in Europa für sich beansprucht. Laut Apple habe Samsung mit seinem Tablet wesentliche Designmerkmale schlicht kopiert.   

Dieses Argument scheint aber auf wackeligen Beinen zu stehen, Apple war schon im November letzten Jahres mit einer ähnlichen Klage in Australien gescheitert. Samsung belegte in Den Haag anhand von sechs Beispielen, dass das Apple-Design schon lange vor dem Apple-iPad auf dem Markt zu finden war. Bei der Verhandlung in Deutschland wurden nur zwei Geräte, das HP Compaq TC1000 und das Knight Rider Tablet als Argumente gewertet. Derzeit wird darüber spekuliert ob das deutsche Gericht der Argumentation in Den Haag folgt und das Verkaufsverbot für das ursprüngliche Galaxy Tab 10.1 wieder aufhebt. 

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Autor: Eduard Peters, 25.01.2012 (Update:  9.07.2012)