Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bestätigt

Das Gericht im niederländischen Den Haag hat gestern, früher wie erwartet, seine Entscheidung im Verfahren Apple gegen Samsung getroffen. Wie wir berichteten, hatte Apple durch die Anrufung des Bezirksgerichts Den Haag versucht, alle Galaxy-Geräte von Samsung in Europa zu stoppen. Konkret sollten das Galaxy Ace, Galaxy S und Galaxy SII sowie die Tablets Galaxy Tab 7 und Galaxy Tab 10.1 verboten werden.

Apple hat nun einen Teilsieg errungen. Samsung darf die Smartphones Galaxy Ace, Galaxy S und Galaxy S2 ab dem 13. Oktober 2011 nicht mehr via Distribution, Import, Handel und Verkauf in Europa in den Verkehr bringen. Die Verfügung richtet sich nicht gegen die Plagiatsvorwürfe bei Design und Gestaltung, sondern gegen ein Apple-Patent für das Gesten-basierte Blättern durch Fotogallerien.

Ausdrücklich nicht von dem Verkaufsverbot betroffen sind die Tablets von Samsung. Das Landgericht Düsseldorf hatte für das Galaxy Tab 10.1 allerdings einen Verkaufsstopp für Deutschland erlassen. Heute, Donnerstag, den 25. August 2011, fand aber bereits der Termin zur mündlichen Verhandlung im Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf statt. Das Düsseldorfer Landgericht bestätigte den Verkaufsstopp für das Galaxy Tab 10.1.

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