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Verkaufsverbot: Samsung will EU-Verbot für das Galaxy Tab 10.1 nicht hinnehmen

Teaser
[Update] Samsung hat sich mit deutlichen Worten zu dem Verkaufsverbot für sein 10,1-Zoll-Tablet Galaxy Tab 10.1 in der EU geäußert.
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Wie wir gestern berichteten, wurde Samsung per Einstweiliger Verfügung durch das Landgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot für das Tablet Galaxy Tab 10.1 in der EU auferlegt. Das Verkaufsverbot gilt für die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande, da Apple dort ein eigenes Verfahren gegen Samsung führt. Inzwischen streiten die beiden Konzerne vor unterschiedlichen Instanzen in weiteren Ländern wie Australien und den USA.

Das wollen die Südkoreaner aber nicht auf sich sitzen lassen und zeigen sich kämpferisch: „Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen“, sagte Samsungs PR-Chef Kim Titus. So wird Samsung auch sofort handeln und umgehend Widerspruch gegen die Verfügung einlegen. Damit dürfte es auch in Deutschland zum Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung kommen.

Mittlerweile wurde auch der „Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung“ in Sachen Apple Inc. gegen Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und Samsung Electronics Co., Ltd in Südkorea wegen „Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung und unlauteren Wettbewerbs“ publik (siehe Link unten). Streitwert (vorläufig geschätzt): 2.000.000,00 Euro.

Als Begründung wird im Antrag angeführt, dass Samsung „... das berühmte iPad durch das Produkt Galaxy Tab 10.1 kopieren und damit Schutzrechte der Antragstellerin verletzen ..." würde. "... Dadurch nutzen die Antragsgegnerinnen den guten Ruf des iPad, bei dem es sich um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus handelt, aus. Das iPad steht stellvertretend für die in der Industrie führenden Designs ...“ von Apple.

[Update 15.17 Uhr] Soeben erreichte uns das offizielle Statement der Samsung Electronics GmbH:

„Samsung ist von der Entscheidung des Landgericht Düsseldorf enttäuscht. Wir werden umgehend Handeln und Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen. Samsung wird sein geistiges Eigentum durch gerichtliche Schritte in Deutschland weiter verteidigen. Wir werden die Verteidigung unserer Rechte auch weltweit aktiv fortsetzen.

Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass innovative Geräte zur mobilen Kommunikation aus dem Hause Samsung Kunden in Europa und der ganzen Welt zur Verfügung stehen.

Die Gerichtsentscheidung des Landgericht Düsseldorf hat keinerlei Einfluss auf Gerichtsverfahren, die vor anderen europäischen Gerichten anhängig sind.“

 

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Ronald Matta
Ronald Matta - Senior Editor News - 13403 Artikel auf Notebookcheck veröffentlicht seit 2007
Seit 2007 bin ich Redakteur bei Notebookcheck.com. Als freier Autor schreibe ich auch für andere Print- und Onlinemedien inklusive der Lokalpresse. Vor meiner journalistischen Tätigkeit arbeitete ich als gelernter Netzwerktechniker und Fotograf unter anderem in der Planung und Projektierung von Firmennetzwerken sowie als Modefotograf in Mailand. Neben meiner Leidenschaft für Technik und Wissenschaft schlägt mein Herz als ehemaliger Leistungssportler für alle Arten von sportlichen Outdooraktivitäten. Thematisch interessiere ich mich besonders für die Bereiche Video/Foto, Smart Home und Wearables.
Kontakt: @RonMatta
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> Notebook Test, Laptop Test und News > News > Newsarchiv > News 2011-08 > Verkaufsverbot: Samsung will EU-Verbot für das Galaxy Tab 10.1 nicht hinnehmen
Autor: Ronald Tiefenthäler, 10.08.2011 (Update:  9.07.2012)