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NetzDG: Weniger Beschwerden als erwartet

NetzDG: Weniger Beschwerden als erwartet (Symbolfoto)
NetzDG: Weniger Beschwerden als erwartet (Symbolfoto)
Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz sorgt auch Monate nach dem Inkrafttreten für Diskussionen, erste Zahlen belegen nun aber, dass wesentlich weniger Beschwerden über angeblich unpassenden Inhalte an die Behörden gehen als vorher prognostiziert.

Wie ein Bericht des Spiegels darstellt, sind in den ersten beiden Monaten des Jahres lediglich 205 Anzeigen mit Bezug auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz  beim Bundesamt für Justiz eingegangen. Dem Medium zufolge rechneten die Behörden mit 25.000 entsprechender Beschwerden.

Völlig unklar sind aber nach wie vor die tatsächlichen Auswirkungen des seit dem 1. Januar geltenden Gesetzes. So dürften entsprechende Beschwerden nur dann an das Bundesamt gelangen, wenn die Plattformen möglicherweise unangemessenes Material in den entsprechenden Fristen nicht löschen, Aufzeichnungen über die Zahl der tatsächlich gelöschten Inhalte existieren nicht.

Berichte über sogenanntes Overblocking gab es zur Einführung des Gesetzes zahlreiche, sind aktuell allerdings deutlich abgeschwächt. Overblocking bezeichnet dabei das Blockieren von (gerade noch) erlaubten Inhalten, die vom Plattformbetreiber in der Angst vor negativen rechtlichen Konsequenzen „zur Sicherheit“ gelöscht werden.

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Autor: Silvio Werner,  5.03.2018 (Update: 15.05.2018)
Silvio Werner
Silvio Werner - Editor
Als stolzer Digital Native mag ich Zahlen und liebe Technik. Ein Chemiestudium endete zwar nicht erfolgreich, entfesselte dafür aber das Interesse an Testmethodiken und naturwissenschaftlichen Zusammenhängen, deren anwendernahe Vermittlung für mich im Fokus steht. Als Ausgleich dienen mir Laufen und Trekken.