Verkaufsverbot für Garmin-, Apple- und Samsung-Smartwatches? USITC startet Untersuchung

Die United States International Trade Commission hat eine offizielle Untersuchung gestartet, die für verschiedene Wearable-Hersteller eher ungünstige Folgen haben konnte. Im Kern dreht es sich dabei um eine Technologie des hierzulande wahrscheinlich völlig unbekannten Herstellers UnaliWear und genauer gesagt um die Erkennung von Stürzen. Unterschiedliche Smartwatches verschiedener Hersteller bieten so eine Sturzerkennung. Erkennt eine entsprechende Smartwatch einen Sturz, wird je nach konkretem Modell und den Einstellungen ein Notfallkontakt alarmiert - wenn vom Nutzer nicht in einem bestimmten Zeitraum eine Eingabe getätigt und damit sozusagen Entwarnung gegeben wird.

Wenig überraschend geht es um die UnaliWear zufolge unlizensierte Nutzung dieser patentrechtlich geschützten Technologie durch verschiedene Hersteller. Die USITC nennt gleich mehrere Firmen, die Ziel dieser Untersuchung sind. Dabei handelt es sich um Apple, Garmin, Google und Samsung. Diese Hersteller bieten eine solche Funktion in ihren Smartwatches an.

Die USITC gibt in der Erklärung ausdrücklich zu verstehen, dass es sich erst einmal nur um den Start einer Untersuchung handelt und dieser Start eben nicht gleichbedeutend mit einer wie auch immer gearteten Entscheidung ist. Die USITC schildert auch noch einmal die Zeitlinie, so ist in den nächsten Wochen keine finale Entscheidung zu erwarten. Dass solche Patentverstöße durchaus relevante und unangenehme Folgen haben können, musste beispielsweise Apple im Rahmen eines lang anhaltenden Rechtsstreits schon erfahren - inklusive Importverbot für die USA. Inwieweit sich selbst eine für UnaliWear vorteilhafte Entscheidung der USITC auf Märkte außerhalb der USA auswirkt, ist aktuell kaum abschätzbar.