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Bundesnetzagentur: Über 15 Millionen unerlaubte Produkte sanktioniert

Bundesnetzagentur: Über 15 Millionen unerlaubte Produkte sanktioniert.
Bundesnetzagentur: Über 15 Millionen unerlaubte Produkte sanktioniert.
Die Bundesnetzagentur schaltet nicht nur Telefonnummern ab, die illegal für Spamanrufe und Telefonbetrug genutzt werden. Im Jahr 2022 hat die Bundesnetzagentur auch mehr als 15 Millionen Produkte sanktioniert, die Funkstörungen und mehr verursachen können.

Neben Spamanrufen und Telefonbetrug zählen vor allem auch potenziell unsichere und gefährliche Elektrogeräte in Deutschland zu den häufigsten Ärgernissen, um die sich die Bundesnetzagentur kümmern muss. Produkte aus aller Welt überschwemmen auch in Deutschland die Verkaufsplattformen im Internet. Im Jahr 2022 hat die Bundesnetzagentur in Deutschland über 15 Millionen unerlaubte Produkte sanktioniert.

Zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern musste die Bundesnetzagentur im Jahr zuvor fast 23 Millionen Produkte vom Markt nehmen, die nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprachen, erhebliche Funkstörungen verursachen konnten oder erhebliche formale Mängel aufwiesen.

Wie die Bundesnetzagentur jüngst mitteilte, hat die Online-Marktüberwachung im Jahr 2022 mehr als 2.600 auffällige Angebote identifiziert und von den entsprechenden Verkaufsplattformen gelöscht. Davon waren laut den Angaben der Bundesnetzagentur mehr als 13 Millionen Geräte betroffen.

Auf Platz eins der von der Bundesnetzagentur am häufigsten beanstandeten Produkte lagen mit über 3,2 Millionen Geräten Lichteffektgeräte für den privaten Bereich wie beispielsweise Blitzwürfel oder Discokugeln. Den potenziell gefährlichen Geräten fehlten der Bundesnetzagentur zufolge oft eine CE-Kennzeichnung oder Bedienungsanleitung, funkgesteuerte Geräte arbeiteten häufig in unzulässigen Laserklassen.

Den zweiten Platz bei den gesperrten und aus dem Verkehr gezogenen Geräten belegten "auffällige Energiespargeräte" mit einer Stückzahl von fast 2,8 Millionen. Die beanstandeten Geräte mit oftmals fraglicher Energiesparfunktion wiesen gemäß der Bundesnetzagentur "sichtbare formale Mängel" auf, wie beispielsweise falsche CE-Kennzeichnungen, fehlende deutsche Bedienungsanleitungen oder fehlende verantwortliche europäische Ansprechpartner.

Dies könne negative Auswirkungen für Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland haben, da im Garantie- oder gar Schadensfall keine Ansprüche gegen verantwortliche Unternehmen geltend gemacht werden können. Der Betrieb solch mangelbehafteter Geräte ist in Deutschland laut der Bundesnetzagentur verboten.

Platz drei in der Sperrliste der Bundesnetzagentur belegte mit einer Stückzahl von über 2 Millionen Geräten die Kategorie Handsender und Funkfernbedienungen. Der Grund für eine Sperrung war oft eine unzulässige Frequenznutzung innerhalb militärischer Frequenzbereiche.

Auf im deutschen Einzelhandel wurde die Bundesnetzagentur auf der Suche nach illegalen Geräten und Produkten fündig. 3.296 Gerätetypen wurden 2022 überprüft, in Folge dann 23 Vertriebsverbote erlassen und 1.145 Aufforderungen zur Mängelbehebung für nicht konforme Produkte ausgesprochen. Davon betroffen: 1,72 Millionen Geräte.

Auffällig waren hier unter anderem Batterieladegeräte, die wegen hoher Grenzwertüberschreitungen Störungen bei sicherheitsrelevanten Funkdiensten, militärischen Funkanwendungen sowie IP-Diensten verursachen können. Ein weiteres wichtiges Beispiel sind smarte Funksteckdosen, bei denen Sicherheitsanforderungen nicht eingehalten wurden und daher die Gefahr von Stromschlag oder Brand bestanden habe.

Um möglichst viele nicht konforme Produkte bereits an der europäischen Außengrenze zu stoppen, kooperiere die Bundesnetzagentur intensiv mit dem Zoll, heißt es in Bericht der Behörde. Der Zoll hat 2022 rund 4.800 verdächtige Warensendungen an die Bundesnetzagentur gemeldet, in rund 91 Prozent der Fälle wurde keine Freigabe für den europäischen Markt erteilt. Insgesamt waren mehr als 720.000 Produkte von einer Einfuhrsperre betroffen.

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Autor: Ronald Matta,  6.02.2023 (Update:  6.02.2023)