Apple droht mit einem iPhone-Verkaufsstopp in Großbritannien, nach 6 Milliarden Euro Rechtsstreit

Optis Cellular Technology hat Apple auf eine Summe von 5 Milliarden GBP (ca. 5,84 Milliarden Euro) verklagt, da sich der Technologiegigant aus Cupertino weigert, Lizenzgebühren für Patente zu bezahlen, welche das iPhone offenbar verletzt. Konkret geht es um zwei Patente, welche die Verbindung zu 3G- und 4G-Netzwerken betreffen.

Wie This is Money berichtet hat ein Gericht bereits festgestellt, dass Apple die besagten Patente tatsächlich verletzt hat, die Summe, die letztendlich bezahlt wird, soll aber erst in einem Verfahren im Juli 2022 festgesetzt werden. Da der Streitwert immens ist und sich aus allen weltweit verkauften iPhones errechnet, nicht nur aus den in Großbritannien ausgelieferten Geräten, haben Apples Anwälte eine etwa kuriose Drohung ausgesprochen: Der Technologiegigant hat angegeben, den britischen Markt zu verlassen, falls tatsächlich eine derart hohe Summe an Optis bezahlt werden muss, um so die Strafe zu vermeiden.

Der zuständige Richter betrachtet diese Drohung mit viel Skepsis, da es keine Beweise gäbe, dass Apple einen Rückzug aus diesem lukrativen Markt tatsächlich in Erwägung ziehen würde. Apples Anwälte insistieren allerdings, dass diese Bedingungen kommerziell untragbar wären, und dass Apple sich das Recht vorbehält, alle Alternativen zu prüfen. Ein weiteres Verfahren in den nächsten Wochen soll klären, ob Apple die Strafe, die im nächsten Jahr festgesetzt wird, akzeptieren und bezahlen wird, oder ob der Konzern zu einer drastischeren Maßnahme greifen will.