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Marktliberalisierung: Bekommt Uber eine neue Chance?

Quelle: Wikipedia
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Bisher hatten moderne Fahrdienstleister wie Uber in Deutschland gesetzlich einen eher schwierigen Stand. Dies könnte sich jetzt mit einer Reform des entsprechenden Gesetzes ändern.

Bisher gab es in Deutschland immer ein Monopol bei den Taxi-Gesellschaften, wenn es um die individuelle Fahrgastbeförderung ging. So wurden Anbieter wie Uber durch die deutsche Gesetzeslage praktisch vom deutschen Markt ausgeschlossen. Jetzt will die aktuelle Große Koalition aus Union und SPD in Deutschland dieses Markt anscheinend etwas liberalisieren, indem sie eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes anstrebt. Dies hat die Deutsche Presse-Agentur (DPA) aus dem Bundesverkehrsministerium erfahren.

Mit der Reform sollen sich drei Punkte des Gesetzes grundlegend ändern. Zum ersten entfällt die Rückkehrpflicht, die besagt, dass Mietwagenfirmen, zu denen auch Uber zählt, nach einer Fahrt immer zu ihrem Ursprungsstandort zurückkehren müssen. Dies wird es auch ermöglichen, dass private Dienstleister künftig durch die Stadt fahren können, während sie auf der Suche nach Kunden sind, ein Privileg, welches bis jetzt den regulären Taxi-Diensten vorbehalten war. Zum zweiten soll jetzt endlich mal gesetzlich klar geregelt werden, wann die digitale Fahrervermittlung unter das Personenbeförderungsgesetzes fällt, was vielen Dienstleistern zu Gute kommen dürfte, da sie jetzt rechtliche Gewissheit in Deutschland haben werden. Und zu guter Letzt soll das Poolingverbot aufgehoben werden. Dadurch können Taxifahrer und private Anbieter künftig mehrere unabhängige Kunden zusammen fahren, wenn diese aus dem selben Gebiet kommen. Dies dürfte die Kosten pro Kunde deutlich senken und gerade Leuten aus den ländlicheren Regionen zu Gute kommen.

Auf der anderen Seite soll es in dem neuen Gesetz auch eine Einschränkung im Bezug auf den öffentlichen Nahverkehr geben. So kann die Beförderung von Personen durch Anbieter wie Uber in einem Gebiet verboten werden, wenn es dort auch eine ertragreiche öffentliche Linie gibt.

Insgesamt ist diese Reform ganz im Einklang mit dem Koalitionsvertrag, wo man sich zuvor schon auf eine Reform des Sektors verständigt hat. Als Vorbild dürfte die Liberalisierung des Fernbusmarktes vor einigen Jahren hergehalten haben, da diese bekanntlich dazu geführt hat, dass die Preise massiv fielen und das Angebot deutlich ausgebaut wurde, wovon besonders die Kunden profitiert haben.

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Autor: Cornelius Wolff, 18.02.2019 (Update: 18.02.2019)
Cornelius Wolff
Cornelius Wolff - News Editor
Nachdem ich mit 8 meinen ersten PC geschenkt bekommen habe (damals noch mit einem AMD Athlon Single-Kern-Prozessor) und ich dieses Gerät auch gleich munter auseinander gebaut habe, hat mich die Technik nie wieder losgelassen. So kam es, dass ich schon mit jungen Jahren immer weiter in die Welt der Computer-Technik eingetaucht bin. Als ich dann 2015 zum ersten Mal auf die Seite Notebookcheck gestoßen bin, war ich begeistert von dem Umfang den diese Seite bietet. Nun arbeite ich seit meiner erfolgreichen Bewerbung im Jahr 2016 als freier Mitarbeiter bei Notebookcheck als News- und Hardware-Redakteur.