Paukenschlag: Samsung kassiert schallende Ohrfeige im Streit mit Oura, mit potenziell großen Auswirkungen auf den Wearable-Markt

Bei Patentstreitigkeiten geht es nicht selten gar nicht darum, ob denn ein Unternehmen die Patente eines anderen Unternehmens verletzt hat, sondern über die Gültigkeit solcher Patente. So müssen technische Neuerungen gewisse Voraussetzungen erfüllen, um überhaupt patentfähig zu sein. Unter anderem muss es sich auch tatsächlich um eine Neuerung erhalten, so kann ein PKW-Hersteller wahrscheinlich eine neue Möglichkeit zur Montage eines Rads patentieren, allerdings wohl kaum die runde Form eines Rades selbst.

Wir haben bereits über eine Patentstreitigkeiten im Wearable-Markt und konkret bei smarten Ringen berichtet. Nun hat das Patent Trial and Appeal Board eine finale Entscheidung veröffentlicht, und zwar zu einem Post-Grant-Review-Verfahren. In Rahmen eines solchen Verfahrens wird überprüft, ob ein Patent so denn überhaupt haltbar ist. Das Verfahren bezieht sich auf das Patent US 11,868,178 В2 von Oura (Oura Ring 4 bei Amazon), welches ein Wearable Computing Device und konkret einen smarten Ring beschreibt.

Das Patent Trial and Appeal Board musste initial über 18 einzelne Ansprüche entscheiden, Anspruch Nummer 11 wurde von Oura aufgegeben. Die Ansprüche 1 bis 16 bleiben gültig, Samsung ist es nicht gelungen, diese Ansprüche ausreichend anzugreifen. Dabei drehen sich eben diese um das allgemeine Design von solchen smarten Ringen. Samsung zufolge handelte es sich bei diesen Ansprüchen nur um eine offensichtliche Kombination von bekannter Technik, was Samsung auch mit dem Verweis auf andere Patente belegen wollte. Das Entscheidungsgremium schloss sich dieser Ansicht eben gerade nicht an, ganz vereinfacht gesagt hat Oura mit seiner Technik eine gewisse Schöpfungshöhe überschritten und es handele sich eben nicht nur um eine Kombination bekannter Technik. In Bezug auf die Ansprüche 17 und 18 hatte Samsung hingegen Erfolg.

Die Entscheidung ist als solche zwar als final zu werten, allerdings hat Samsung durchaus noch weitere Möglichkeiten - und zwar auch vor Gericht. Inwieweit dies erfolgversprechend ist, ist natürlich noch nicht absehbar. Zudem könnte Samsung auch argumentieren, dass eigene, smarte Ringe anders aufgebaut sind und damit die Patente nicht verletzen. Die potenziellen Auswirkungen sind aber groß: So könnte es auch dazu kommen, dass Hersteller von smarten Ringen entsprechende Lizenzzahlungen an Oura leisten müsste, was dann natürlich nicht nur Samsung, sondern auch weitere Hersteller betreffen könnte.