Notebookcheck
, , , , , ,
zu verknüpfen.
, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,
 

Verkaufsverbot aufgehoben: Oberlandesgericht erlaubt Lenovo Wiederaufnahme des PC-Verkaufs

Verkaufsverbot aufgehoben: Oberlandesgericht erlaubt Lenovo Wiederaufnahme des PC-Verkaufs
Verkaufsverbot aufgehoben: Oberlandesgericht erlaubt Lenovo Wiederaufnahme des PC-Verkaufs
Sieg für Lenovo, Niederlage für Nokia: Im Rechtsstreit um die H.264-Patente hat das Oberlandesgericht München den Verkaufsstopp für Lenovo-Produkte in Deutschland ausgesetzt. Dafür muss Lenovo eine Sicherheitsleistung hinterlegen.
Benjamin Herzig,
Jobs
Wir erweitern unser Test-Team und suchen Notebook-Enthusiasten für unsere Redaktion. Details

Seit knapp zwei Wochen schon darf Lenovo keine PCs, Laptops und Tablets mehr in Deutschland verkaufen. Ein akutes Problem für den größten PC-Hersteller. Nun hat man auf dem Rechtsweg einen Etappensieg erreicht: Das Verkaufsverbot wird ausgesetzt, bis zu einer Entscheidung in der Sache in der Berufung. Das entschied das Münchner Oberlandesgericht.

Laut Lenovos Pressemitteilung erfolgte die Entscheidung auch, weil man davon ausgeht, dass der Verkaufsstopp die Berufung nicht überstehen würde:

"Wir freuen uns, dass das Oberlandesgericht München unserem Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung des Münchner Urteils gegen Sicherheitsleistung stattgegeben hat, da mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erwartet werden kann, dass die Entscheidung in der Berufung aufrechterhalten wird. Die Aussetzung gilt für die Dauer der Berufung von Lenovo gegen das Urteil im Fall des Nokia-Patents H.264. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, diese Angelegenheit unter fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen zu klären. Wir sind nach wie vor der Überzeugung, dass Nokia gegen seine eigenen rechtlichen Verpflichtungen verstoßen hat, indem es sich weigert, seine Technologie zu FRAND-Bedingungen an Lenovo oder unsere Drittanbieter zu lizenzieren. Dies ist ein richtungweisender Fall für die ganze Technologiebranche und einer, den wir weiterhin anfechten, da er die zukünftigen Voraussetzungen dafür schafft, dass unangemessene globale Patentlizenzgebühren den Zugang der Kunden zu erschwinglichen Innovationen nicht behindern.“

Damit ist das letzte Wort in diesem Fall freilich noch nicht gesprochen. Für Lenovo bedeutet es aber natürlich eine Entlastung, auch wenn man eine Sicherheit hinterlegen musste, um das Verkaufsverbot auszuheben.

Aktuell ist das Produktportfolio im offiziellen Lenovo-Onlineshop noch eingeschränkt. Laut Lenovo sollen ThinkPads und co. aber noch im Laufe des Tages wieder in den Verkauf gehen.

, , , , , ,
zu verknüpfen.
, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,
 

Quelle(n)

Lenovo

Alle 1 Beträge lesen / Antworten
static version load dynamic
Loading Comments
Diesen Artikel kommentieren / Antworten
, , , , , ,
zu verknüpfen.
, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,
 
Benjamin Herzig
Benjamin Herzig - Managing Editor - 922 Artikel auf Notebookcheck veröffentlicht seit 2016
Schon zu Schulzeiten war ich ein eifriger Leser von Notebookcheck-Tests. Über hobby-mäßige Testberichte bin ich schließlich 2016 zum Notebookcheck-Team dazugestoßen und schreibe seitdem sowohl Testberichte als auch News-Artikel. Mein persönliches Interesse liegt besonders bei klassischen Laptops und insbesondere bei Business-Modellen. Technologie sollte das Leben einfacher machen und uns effizienter arbeiten lassen, und gute Laptops sind dafür heute ein zentrales Werkzeug. Darum sind die Laptop-Tests für mich nicht nur Arbeit, sondern Leidenschaft.
Kontakt: LinkedIn
Teilen Sie diesen Artikel um uns zu unterstützen. Jeder Link hilft!
> Notebook Test, Laptop Test und News > News > Newsarchiv > News 2020-11 > Verkaufsverbot aufgehoben: Oberlandesgericht erlaubt Lenovo Wiederaufnahme des PC-Verkaufs
Autor: Benjamin Herzig,  2.11.2020 (Update:  2.11.2020)