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Bitkom: Gegen Verteuerung von USB-Sticks und Speicherkarten vor Gericht

Der Branchenverband Bitkom will gegen die von den Verwertungsgesellschaften geforderten, um bis zu 30 Prozent höheren Abgaben auf USB-Sticks und Speicherkarten, vor Gericht ziehen. Wegen höheren Kopierabgaben könnten sich zahlreiche Speichermedien um ein Drittel verteuern.

Der Hightech-Verband Bitkom will der drohenden Verteuerung von USB-Sticks und Speicherkarten nicht tatenlos zusehen. Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder kritisiert das Vorgehen der Verwertungsgesellschaften scharf und die Forderungen von bis zu zwei Euro Kopierabgaben als unfair.

Von mehreren Verwertungsgesellschaften, wie der Zentralstelle für private Überspielungsrechte/ZPÜ, VG Wort und VG Bild-Kunst, werden ab dem 1. Juli bis zu 2 Euro Sonderabgaben pro verkauftes Speichermedium gefordert. Damit sollen legale Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Inhalten abgegolten werden. Bisher betrug die Kopierabgabe 10 Cent, für Bitkom-Mitglieder 8 Cent.

Diese Übereinkunft zwischen den Verwertungsgesellschaften und Bitkom hatte die ZPÜ Ende 2011 aufgekündigt. Die neue Forderung der ZPÜ könnte zahlreiche USB-Sticks um bis zu 30 Prozent verteuern, kritisiert Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Als Beispiel nennt Rohleder Markenartikel mit einer mittleren Speicherkapazität von 8 GByte, die im Handel schon für rund 5 Euro erhältlich sind. Künftig droht in diesem Fall eine Preissteigerung um etwa 1,50 Euro.

Konkret fordern die Verwertungsgesellschaften für USB-Sticks und Speicherkarten mit bis zu 4 GByte eine Abgabe von 91 Cent. Auf leistungsfähigere USB-Sticks sollen 1,56 Euro Abgaben fällig werden, bei Speicherkarten über 4 GByte sogar 1,95 Euro. "Diese Mondtarife stehen in keinem Verhältnis zum Verkaufspreis. Ein fairer Interessenausgleich zwischen Verbrauchern, Rechteinhabern und Wirtschaft sieht anders aus", erklärte Rohleder. Der Bitkom beabsichtigt daher, vor einer Schiedsstelle gerichtlich gegen die Forderung der Verwertungsgesellschaften vorzugehen.

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Autor: Ronald Tiefenthäler, 25.05.2012 (Update:  9.07.2012)
Ronald Matta
Ronald Matta - Senior Editor News - @RonaldTi
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