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AdBlock: Verlage verlieren Verfahren vor OLG

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AdBlock: Verlage verlieren Verfahren vor OLG
In der seit Jahren juristisch ausgefochtenen Auseinandersetzung zwischen zahlreichen Verlagen und dem AdBlock Plus-Anbieter Eyeo fällte das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg nun ein Urteil zugunsten von Eyeo. Eine Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof steht noch bevor.
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Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, hat das Oberlandesgericht Hamburg die Berufungsklage mehrerer Verlage abgelehnt und Eyeo Recht gegeben. Konkret bedeutet dies, dass das Oberlandesgerichts die Rechtsauffassung der Vorinstanz bestätigt und auch keine Revision zugelassen hat.

Somit verneinen die Richter eine grundsätzliche Bedeutung des Rechtsstreit, wodurch den Klägern der Gang vor den Bundesgerichtshof verwehrt ist.

Konkret ging es in dem Rechtsstreit um die Zulässigkeit von AdBlock Plus, welche den Klägern zufolge einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellt.

Vor dem Bundesgerichtshof wird der Fall - allerdings nicht mit diesen Klägern - nichtsdestotrotz landen: Das Oberlandesgericht Köln gab in einem anderen Verfahren dem klagenden Verlag hingegen recht und verwies den Fall an den BGH. Auch wenn in Deutschland auch Urteile des Bundesgerichtshofs nicht bindend sind, geht von einem BGH-Urteil jedoch erhebliche Signalwirkung aus, sodass der Rechtsstreit in der am 19. April 2018 startenden Verhandlung vor dem BGH möglicherweise endgültig geklärt wird.

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Silvio Werner
Silvio Werner - Senior Tech Writer - 3817 Artikel auf Notebookcheck veröffentlicht seit 2017
Ich bin seit über zehn Jahren journalistisch aktiv, den Großteil davon im Bereich Technologie. Dabei war ich unter anderem für Tom's Hardware und ComputerBase tätig und bin es seit 2017 auch für Notebookcheck. Mein aktueller Fokus liegt insbesondere auf Mini-PCs und auf Einplatinenrechnern wie dem Raspberry Pi – also kompakten Systemen mit vielen Möglichkeiten. Dazu kommt ein Faible für alle Arten von Wearables und insbesondere für Smartwatches. Hauptberuflich bin ich als Laboringenieur unterwegs, weshalb mir weder naturwissenschaftliche Zusammenhänge noch die Interpretation komplexer Messungen fern liegen.
Kontakt: silvio39191
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Autor: Silvio Werner, 23.03.2018 (Update: 15.05.2018)