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Trump: Huawei und ZTE-Netzwerkausrüstung könnte verboten werden

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Die Kampagne des aktuellen US-Präsidenten gegen Huawei und ZTE geht weiter. Reuters zufolge erwägt der Präsident nun die Verwendung von Netzwerkgeräten der beiden Hersteller in den USA gänzlich zu verbieten.

Nach einer Auseinandersetzung am Anfang des Jahres zwischen ZTE und der US-Regierung unter Donald  Trump, ging der Präsident in den letzten Monaten verstärkt gegen Huawei vor. So bezichtigte Trump Huawei wiederholt der Spionage für China.

Reuters zufolge erwägt US-Präsident Trump nun den Einsatz von Netzwerkgeräten der beiden Herstellern gänzlich zu untersagen. Dies könnte er per Erlass durchsetzen, indem er sich auf den International Emergency Economic Powers Act aus dem Jahre 1977 beruft. Hierbei muss der Präsident Gründe vorweisen, warum die Verwendung von Netzwerktechnik der beiden Hersteller eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen und in diesem Kontext den Notstand ausrufen.

Der Schaden der durch einen solchen Schritt entstehen würde, soll sich auf knapp eine Milliarde US-Dollar belaufen, da sämtliche Netzwerkgeräte der Hersteller ausgetauscht werden müssten. Gerade ländliche Netzbetreiber wären von davon hart getroffen, da die Regierung für entstandene Schäden auch keine Entschädigung aufbringen muss.

Dieses Verbot wäre ein weiterer Schritt der Eskalation in der Auseinandersetzung zwischen der US-Regierung von Donald Trump und der Volksrepublik China. Der Handelskonflikt zwischen den beiden Ländern hat mittlerweile dazu geführt, dass in beiden Ländern die Preise für Hardware zu steigen beginnen, da diese auf Grund internationaler Produktionsketten häufig die Grenzen der beiden Länder überschreiten.

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Autor: Cornelius Wolff, 28.12.2018 (Update: 28.12.2018)