Huawei und Xiaomi-Bann: Auch unter Biden noch kein Ende der US-Sanktionen in Sicht

Viele Entscheidungen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump werden unter dem 46. US-Präsidenten Joe Biden derzeit revidiert, etwa der Ausstieg der USA aus der WHO oder dem Pariser Klima-Abkommen, in Sachen Tech-Bann gegenüber manchen chinesischen Konzernen wie Huawei, Xiaomi, DJI oder die Chipschmiede SMIC scheint sich aber aktuell noch keine Entspannung abzuzeichnen.

Auf Fragen von US-Senatoren antwortete die von Biden nominierte US-Handelsministerin Gina Raimondo, sie sehe keinen Grund, warum chinesische Unternehmen, die derzeit auf den beiden Blocklisten des US-Handels- und US-Verteidigungsministeriums vermerkt sind, nicht dort sein sollten, da sie eine Gefahr für die Sicherheit der USA beziehungsweise der außenpolitischen Interessen der USA darstellten. Sie ging allerdings nicht konkret auf einzelne Konzerne ein und wolle sich erst über Einzelfälle informieren lassen, sobald ihre Nominierung bestätigt sei, berichtete Bloomberg vergangene Woche.

Huawei ist aktuell der wohl tragischste Fall für einen chinesischen Großkonzern, dessen Marktmacht durch die US-Sanktionen empfindlich beeinflusst wurde und zwar nicht nur bei möglicherweise sicherheitstechnisch relevanten 5G-Netzwerkkomponenten sondern auch bei eigentlich rein kommerziellen Produkten wie Smartphones. Auch Xiaomi landete kürzlich auf der "Military End User List", was bedeutet, dass US-Amerikaner künftig nicht mehr in das Unternehmen investieren dürfen. Xiaomi muss zwar aktuell nicht um Google-Services und Handelsbeschränkungen fürchten, hat aber dennoch Klage gegen die USA eingereicht, weil die US-Sanktionen den Smartphone-Konzern empfindlich treffen würden, wie die Klagschrift betont.