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Netzneutralität: Knapper Etappensieg im US-Senat

Netzneutralität: Knapper Etappensieg im US-Senat
Netzneutralität: Knapper Etappensieg im US-Senat
Die US-amerikanische FCC hat bereits vor einiger Zeit die Regeln, welche unter Obama zur Sicherstellung der Netzneutralität eingeführt wurden, wieder aufgehoben. Seitdem ist die Neutralität des Internetz quasi abgeschafft, ab dem 11. Juni treten die neuen Richtlinien in Kraft. Eine Abstimmung vor dem US-Senat hat nun einen knappen Sieg für die Befürworter der Neutralität ergeben. Allerdings wird dieses Ergebnis kaum vom Präsidenten bestätigt werden.

Heute stimmte der US-Senat darüber ab, ob man die Regeln zur Erhaltung der Netzneutralität beibehält und somit den Plänen der FCC widerspricht. Das Ergebnis ging denkbar kanpp 52 zu 47 aus. Dabei hatten sich drei Republikaner und zwei unabhängige Abgeordnete dazu entschlossen zusammen mit 47 demokratischen Abgeordneten für den Erhalt der Netzneutralität zu stimmen.

Damit geht die Abstimmung auf Konfrontationskurs zu den Absichten der Trump-Administration und des ausführenden Organs in Form der Federal Communications Commission (FCC). Die Demokraten hatten für die Abstimmung ein Gesetz ausgenutzt, welches dem Kongress durch einfache Mehrheit erlaubt, eingeführte Regelungen wieder zurückzunehmen.

Allerdings muss das Ergebnis wohl noch vom Repräsentantenhaus und auch dem Weißen Haus bestätigt werden. Letzteres ist nahezu ausgeschlossen und auch das Repräsentantenhaus ist derzeit von der Republikanischen Partei bestimmt. Die Demokraten hoffen aber, dass die Abstimmung zum Signal für vor allem junge Menschen wird, bei der noch 2018 anstehenden, neuen Wahl zum Repräsentantenhaus vermehrt für die Demokraten zu stimmen, um die Abschaffung der Netzneutralität doch noch zu verhindern.

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Autor: Christian Hintze, 17.05.2018 (Update: 17.05.2018)
Christian Hintze
Christian Hintze - Editor
Aus Interesse an Computer-Spielen habe ich ein Informatikstudium begonnen, bin dann doch Diplom-Psychologe geworden, aber den Spielen und der Hardware treu geblieben. Z.B. beim Auslandsjahr in London als Spieletester bei Sega. In meiner Freizeit finde ich neben PC-Spielen Ausgleich beim Sport (mittlerweile vorwiegend Hallenfußball und meinem Kleinkind hinterher laufen), Gitarre spielen und Bambusräder bauen (na gut, bisher nur ein einziges unter Anleitung).