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Facebook: Darf Usern nun Durchsuchungsbefehle mitteilen

Facebook: Darf Usern nun Durchsuchungsbefehle mitteilen
Facebook: Darf Usern nun Durchsuchungsbefehle mitteilen
Die Strafverfolger der US-Regierung lassen die Forderung fallen, nach der Facebook gezwungen war User nicht über einen Durchsuchungsbefehl informieren zu dürfen.
Christian Hintze,
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Jedes Jahr gibt es Anfragen an Facebook durch Strafverfolger und Geheimdienste, welche die Herausgabe von Nutzerdaten mittels Durchsuchungsbefehl verlangen. Meistens sind diese Durchsuchungsbefehle an NDOs ( non-disclosure order) gebunden. Das bedeutet, dass Facebook nicht berechtigt ist, betroffene Nutzer über die Datenherausgabe zu informieren.

Der Social-Media-Konzern legte dagegen eine rechtliche Beschwerde vor Gericht ein. Nun hat die US-Regierung eingelenkt und die Knebelregelung aufgehoben. Nach zuvor einer ersten gerichtlichen Niederlage für Facebook, sollte heute eine neue, nun öffentliche Anhörung stattfinden.

Das aktuelle Statement der Strafverfolger bezieht sich auch nicht auf die Argumente Facebooks gegen die NDOs. Die Aufhebung wurde damit begründet, dass die Untersuchungen weiter fortgeschritten seien und eine NDO damit nicht mehr notwendig sei.

Mit der außergerichtlichen Aufhebung kommen die Staatsautoritäten aber auch einem möglichen Präzedenzurteil zuvor, auf das Unternehmen wie Facebook, aber auch NGOs wie die Electronic Frontier Foundation, hoffen. Deren Forderung lautet, dass Gerichte in der Zukunft endgültig festlegen, wann Regierungsstellen Technikunternehmen daran hindern dürfen, Kunden über sie betreffende Datenanfragen zu informieren.

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Christian Hintze
Christian Hintze - Managing Editor - 1633 Artikel auf Notebookcheck veröffentlicht seit 2016
Ein C64 markierte meinen Einstieg in die Welt der PCs. Mein Schülerpraktikum verbrachte ich in der Reparaturabteilung eines Computerladens, zum Abschluss durfte ich mir aus “Werkstattresten” einen 486er PC selbst zusammenbauen. Folglich begann ich später ein Informatikstudium an der Humboldt-Uni in Berlin, Psychologie kam hinzu. Nach meiner ersten Arbeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni ging ich für ein Jahr nach London und arbeitete für Sega an der Qualitätssicherung von Computerspielübersetzungen, u.a. an Spielen wie Sonic & All-Stars Racing Transformed oder Company of Heroes. Seit 2017 schreibe ich für Notebookcheck.
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Autor: Christian Hintze, 14.09.2017 (Update: 14.09.2017)