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EKG: Der Apple Watch droht ein Importverbot

EKG: Der Apple Watch droht ein Importverbot (Symbolbild, Pixabay)
EKG: Der Apple Watch droht ein Importverbot (Symbolbild, Pixabay)
Der Apple Watch könnte ein Importverbot drohen, da die EKG-Funktionalität Patente eines Unternehmens verletzten soll. Die Erfolgsaussichten der Beschwerde sind allerdings ungewiss.

Die Apple Watch (Affiliate-Link) war nicht die erste kommerziell erhältlich Smartwatch, sorgte allerdings - nicht unbedingt untypisch für das Unternehmen - für eine Popularisierung des Konzeptes und brachte auch neue Features in die Breite. Das gilt sowohl für das Konzept einer Smartwatch an sich als auch für einzelne Funktionen - wie etwa die EGK-Funktionalität. Genau dieses Feature sorgt nun aber für einen andauernden Rechtsstreit, der im für Apple schlimmsten Fall sogar zu einem Einfuhrverbot führen könnte.

Konkret hat AliveCor eine Beschwere bei der Internationen Handelskommission der Vereinigten Staaten eingelegt, mit der ein Import der Apple Watch in die USA verhindert werden soll. Dabei wirft AliveCor Apple vor, drei eigene Patente zu verletzen. Dabei ist die Beschwere bei der Internationalen Handelskommission nur der nächste Eskalationsschritt einer bestehenden Auseinandersetzung. So hat AliveCor bereits im Dezember 2020 Klage gegen Apple eingereicht. AliveCor ist dabei insbesondere als Hersteller des Kardia Band bekannt, bei welchem es sich um ein spezielles und zugelassenes EKG-Band für die Apple Watch handelt. Die Auseinandersetzung dreht sich darüber hinaus auch um das KardiaMobile und SmartRhymth. SmartRhythm ist eine spezielle, künstliche Intelligenz zur Erkennung von Herzrhythmusstörungen.

Für AliveCor dürfte die Integration der EKG-Funktion in die Apple Watch - auch abseits eventueller Patentrechtsverletzungen - sinkende Absatzzahlen des Kardia Band beschert haben, wobei das Unternehmen inzwischen auch mit Amazfit kooperiert.

Aktuell ist völlig unklar, ob ein entsprechenden Importverbot für die Apple Watch auch tatsächlich ausgesprochen wird. Eine drohende Wirkung dürfte die Beschwerde bei der Internationen Handelskommission der Vereinigten Staaten allerdings besitzen. Ganz unüblich sind solche Beschwerden überdies nicht, so forderte Qualcomm im Jahr 2017 bereits ein Importverbot für iPhones - und zwar auch hierzulande.

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Autor: Silvio Werner, 22.04.2021 (Update: 23.04.2021)