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Die USA wollen Huawei verbieten 5G-Lizenzgebühren einzuklagen

Huawei könnte Milliarden an Lizenzgebühren verlieren. (Bild: Tinh Khuong, Unsplash)
Huawei könnte Milliarden an Lizenzgebühren verlieren. (Bild: Tinh Khuong, Unsplash)
Das Huawei-Drama geht in die nächste Runde: Der Konzern aus China besitzt das weltweit größte Patent-Portfolio zum neuen 5G-Funkstandard. Die USA arbeiten aber bereits auf Hochtouren an einem Gesetz, welches es Huawei verbieten würde, die Lizenzgebühren für die Nutzung seiner Patente einzutreiben.

Huawei hat erst vor Kurzem damit begonnen, die Lizenzen für seine 5G-Patente einzutreiben, und zwar in Form von einer Milliarde US-Dollar vom US-amerikanischen Netzbetreiber Verizon. Huawei besitzt mit mehr als 1.500 Patenten das größte Patent-Portfolio im Zusammenhang mit dem neuen Funkstandard, gefolgt von Nokia mit 1.400, Samsung und LG mit je 1.300, ZTE mit 1.200 und Qualcomm und Ericsson mit je 800 Patenten.

Im Gegensatz zu den anderen Patent-Inhabern könnten Huawei aber Milliarden an Lizenzgebühren entgehen. Denn wie Reuters berichtet hat der US-Senator Marco Rubio einen Gesetzesentwurf vorbereitet, der es Unternehmen auf der Handels-Blacklist verbieten würde, patentrechtliche Klagen einzubringen. Ohne die Möglichkeit, Lizenzgebühren für seine Patente einzuklagen, haben US-Unternehmen kaum Grund dazu, diese freiwillig zu bezahlen.

Huaweis Versuch, zumindest einen Teil der Verluste durch die Sanktionen durch sein 5G-Patent-Portfolio wett zu machen, könnte damit im Keim erstickt werden. Der Gesetzesentwurf ist aktuell noch einige Schritte davon entfernt, als rechtsgültiges Gesetz verabschiedet zu werden. Der National Defense Authorization Act (NDAA), zu dem dieses Gesetz hinzugefügt werden würde, wurde aber bereits in vergangenen Jahren dazu genutzt, das Unternehmen aus China zu schwächen.

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Autor: Hannes Brecher, 22.06.2019 (Update: 25.06.2019)
Hannes Brecher
Hannes Brecher - News Editor
Seit ich als Kind einen Game Boy Color mit Pokemon Rot geschenkt bekam, war ich fasziniert davon, wie man ganze Welten mithilfe von so einfachen Grafiken und Texten erschaffen kann. Das hat nicht nur mein Interesse an Hard- und Software geweckt, sondern auch meine Leidenschaft für Design und für’s Schreiben, die ich nun als Grafikdesigner und Redakteur ausleben darf.