Patentstreit: Motorola gewinnt gegen Apple - Verkaufsverbot für iPhones und iPads?

So schnell wird der Jäger zum Gejagten. Heute kassiert Apple vor den Gerichten eine Niederlage nach der anderen. Zunächst hob Australiens höchstes Gericht heute, bis zur Hauptverhandlung zwischen Apple und Samsung Anfang nächsten Jahres, den Verkaufsstopp für die Tablets von Samsung in Down Under auf. Dann kassierte Apple heute im Patentstreit mit Motorola vor dem Landgericht Mannheim die nächste Niederlage.

Wie der deutsche Patentexperte Florian Müller heute auf Foss Patents berichtet, wird Apple mit dem heutigen Urteil untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, die sich einer Grundlagentechnik des GPRS-Mobilfunks bedienen, die im verhandelten Patent abgedeckt wird. Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro kann Motorola das Urteil vollstrecken. Konkret bedeutet dies, dass Motorola ein Verkaufsverbot für das iPhone 2G, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G erwirken könne, so Experten.

Selbst das iPhone 4S könnte davon betroffen sein, auch wenn der aktuelle Verkaufsschlager bei den Smartphones nicht explizit in der Urteilsschrift benannt wird. Wie Apple laut Medienberichten ankündigte, werde man umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil einleiten. Zudem rechnet Apple bisher nicht damit, dass es trotz des heutigen Urteils vor Weihnachten beim Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland zu Problemen komme.

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