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Urteil: Facebook verstößt teilweise gegen Verbraucherrecht

Urteil: Facebook verstößt teilweise gegen Verbraucherrecht
Urteil: Facebook verstößt teilweise gegen Verbraucherrecht
Das Landesgericht Berlin hat einer Klage der Verbraucherzentrale teilweise recht gegeben. In seinen Voreinstellungen sowie Teilen der Nutzungs- und Datenschutzbedingungen verstößt der Konzern gegen deutsches Verbraucherrecht.
Christian Hintze,
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Laut einem neuen Urteil des Landesgerichts Berlin verstößt Facebook teilweise gegen geltendes Verbraucherrecht in Deutschland. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Bundesverband (vz-bv) insbesondere gegen die Datenschutz- und -nutzungs-Voreinstellungen von Facebook sowie das Kleingedruckte.

Die Datennutzungsbedingungen, denen der Nutzer ztustimmen muss, seien teilweise unwirksam, auch ist eine Klausel unzulässig, die den Nutzern vorschreibt nur ihre echten Namen und Daten anzugeben. Das offizielle Urteil erging am 16. Januar, ist jedoch noch nicht rechtskräftig.

In einem weiteren Punkt konnte sich die vz-bv nicht durchsetzen: Sie wollten den Werbespruch „Facebook ist kosenlos“ mit dem Argument verbieten lassen, dass die User die Facebook-Nutzung mit ihren Daten bezahlten. Das Landesgericht Berlin war hingegend er Auffassung, dass immaterielle Aufwendungen nicht als Kosten anzusehen sind.

Auch vielen Anträgen des vz-bv gegen verschiedene Bestimmungen in den Datenrichtlinien gab das Gericht nicht statt. U.a. hatte die Verbraucherzentrale bemängelt, dass in der Facebook-App ein Ortungsdienst standardmäßig voreingestellt ist, welcher den Chatpartnern die eigene Position verrät.  

Quelle(n)

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Christian Hintze
Christian Hintze - Managing Editor - 1628 Artikel auf Notebookcheck veröffentlicht seit 2016
Ein C64 markierte meinen Einstieg in die Welt der PCs. Mein Schülerpraktikum verbrachte ich in der Reparaturabteilung eines Computerladens, zum Abschluss durfte ich mir aus “Werkstattresten” einen 486er PC selbst zusammenbauen. Folglich begann ich später ein Informatikstudium an der Humboldt-Uni in Berlin, Psychologie kam hinzu. Nach meiner ersten Arbeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni ging ich für ein Jahr nach London und arbeitete für Sega an der Qualitätssicherung von Computerspielübersetzungen, u.a. an Spielen wie Sonic & All-Stars Racing Transformed oder Company of Heroes. Seit 2017 schreibe ich für Notebookcheck.
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Autor: Christian Hintze, 12.02.2018 (Update: 12.02.2018)