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Verbot von Whatsapp, Instagram und Facebook? Wegen Patentverstöße sind Apps in Deutschland derzeit unrechtmäßig

Verbot von Whatsapp, Instagram und Facebook? Wegen Patentverstöße sind Apps in Deutschland derzeit unrechtmäßig
Verbot von Whatsapp, Instagram und Facebook? Wegen Patentverstöße sind Apps in Deutschland derzeit unrechtmäßig
Blackberry hat eine erste Klage gegen Facebook gewonnen. Das Münchner Landgericht hat geurteilt, dass die Apps von Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger in ihren aktuellen Versionen gegen Patente verstößt, die Blackberry hält. Das Urteil ist zwar noch nichts rechtskräftig, kann aber bereits durch Blackberry durchgesetzt werden.
Christian Hintze,

Das Gericht urteilte, dass Facebook die oben genannten Apps in ihren derzeitigen Fassungen nicht weiter anbieten darf, da zumindest einige Teile der Software gegen Patente von Blackberry verstoßen. Facebook hat nun die Möglichkeit die Apps so anzupassen, dass „die konkret angegriffene Funktionalität abgeändert wird“, so eine Sprecherin des Gerichts.

Zwar ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, dennoch ist das Urteil „vorläufig vollstreckbar“. Wenn es Blackberry darauf anlege, könnte es Facebook dazu zwingen die aktuellen Apps nicht mehr in Deutschland anzubieten.

Allerdings hat Facebook verlauten lassen, dass nur vergleichsweise geringe Anpassungen an der Software notwendig sind, um diese wieder rechtskonform zu gestalten. Diese Maßnahmen würde man in jedem Fall ergreifen und nicht etwa die Services in Deutschland abschalten. Darüber hinaus behält sich Facebook die Option vor in die Berufung zu gehen, etwaige Erfolgschancen würden derzeit geprüft.

Welche Funktionen bei einem nötigen Umbau genau betroffen sind und ob die Endkunden von einer Änderung spürbar etwas mitbekommen würden, ist bislang unbekannt. Blackberry müsste beim Gericht viel Geld als Sicherheitsleistung hinterlegen, die Rede ist von 1,6 Millionen Euro, um das Verbot jetzt schon durchzusetzen.

Der einst so wichtige Smartphone-Hersteller spielt heute kaum noch eine Rolle, hält aber noch viele Patente aus seiner Blütezeit. Die vielen aktuellen Patentklagen haben der Firma den Ruf eingebracht wenig mehr als ein „Patent-Troll“ zu sein (Geld über Patentklagen zu verdienen statt über seriöse Geschäfte), wogegen sich Blackberry heftig wehrt.

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Autor: Christian Hintze, 13.12.2019 (Update: 13.12.2019)
Christian Hintze
Aus Interesse an Computer-Spielen habe ich ein Informatikstudium begonnen, bin dann doch Diplom-Psychologe geworden, aber den Spielen und der Hardware treu geblieben. Z.B. beim Auslandsjahr in London als Spieletester bei Sega. In meiner Freizeit finde ich neben PC-Spielen Ausgleich beim Sport (mittlerweile vorwiegend Hallenfußball und meinem Kleinkind hinterher laufen), Gitarre spielen und Bambusräder bauen (na gut, bisher nur ein einziges unter Anleitung).